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Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

www.schuhhaus-broecker.de


Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge der Schuhhaus Schulte GmbH (Anbieter) mit dem Nutzer des Online-Shops (Nutzer), die über den Online-Shop geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

1. Zustandekommen des Vertrages
Die Angebote des Online-Shops sind unverbindlich. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber dem Anbieter, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch Erklärung des Anbieters nach Absenden der Bestellung durch den Nutzer zustande. Die Erklärung geht dem Nutzer unmittelbar nach Anklicken des Bestell-Buttons zu. Mit ihr ist der Vertrag zustande gekommen.

2. Informationspflichten
2.1 Der Nutzer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, und eMail-Adresse ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich per eMail an info@schuhhaus-broecker.de oder bei registrierten Kunden (Kundenkonto) durch Änderung der Angaben im Kundenbereich des Online-Shops mitzuteilen.
2.2 Unterläßt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche eMail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer eMail gewahrt.
2.3 Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Abschluss des Vertrages eine eMail mit den Kundeninformationen an die bei der Bestellung vom Nutzer angegebenen eMail-Adresse.
2.4 Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich unter info@schuhhaus-broecker.de zu informieren, wenn diese eMail ihn nicht innerhalb von 4 Stunden nach Abschluss des Vertrages erreicht hat.
2.5 Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, das das von ihm angegebene eMail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stillegung oder Überfüllung des eMail-Kontos ein Empfang von eMail-Nachrichten ausgeschlossen ist.
2.6 Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Nutzer gerichtete eMail dreimal hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.

3. Preise
3.1 Alle Preise sind Endpreise in Euro inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Bei evtl. Mehrwertsteuererhöhung werden die Preise um den Steuerbetrag erhöht. Sollten z.B. Sonderangebote nur für einen bestimmten Zeitraum gelten, so wird auf den Zeitraum der Sonderaktion deutlich hingewiesen.
3.2 Sonderangebote sind gültig solange der Vorrat reicht. Zwischenverkauf vorbehalten.

4. Datenschutz
4.1 Kundendaten werden ausschließlich für die Abwicklung der Bestellung gespeichert und verwendet. Grundlage hierfür sind die einschlägigen Datenschutzbestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes.
4.2 Zusätzliche Serviceleistungen (Kundenkonto, Newsletter) erfordern aufgrund der genannten Gesetze die Zustimmung des Nutzers.
4.3 Registrierte Kunden (Kundenkonto): Der Nutzer ist verpflichtet, Benutzerkennwort und Paßwort sorgfältig aufzubewahren und so zu behandeln, daß ein Verlust ausgeschlossen ist und Dritte keine Kenntnis davon erlangen können. Bei Verlust des Paßwortes ist der Nutzer verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren. Das kann auch per eMail geschehen. Der Anbieter wird den Zugang des Nutzers zum paßwortgeschützten Bereich unverzüglich nach Eingang der Mitteilung sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach schriftlichem Antrag des Nutzers beim Anbieter möglich. Die mögliche Neuregistrierung des Nutzers bleibt davon unberührt. Hat ein Dritter aufgrund unsorgsamer Behandlung des Paßwortes Kenntnis vom Benutzerkennwort und/ oder Paßwort erhalten, so haftet der Nutzer für die unter diesem Benutzerkennwort und Paßwort getätigten Bestellungen bis zum Zeitpunkt des Einganges der Verlustmeldung in voller Höhe. Hat der Nutzer die Kenntnis eines Dritten vom Benutzerkennwort und Paßwort nicht zu vertreten, so ist die Haftung auf 50 Euro beschränkt.

5. Widerrufsrecht nach § 361a BGB
5.1 Der Kunde hat das Recht, den Vertrag entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu widerrufen. Die ausführlichen Informationen zur Ausübung des Widerrufsrechts stehen dem Nutzer im Online-Shop unter Widerruf jederzeit zur Verfügung. Darüber hinaus erhält der Nutzer diese Informationen noch einmal per eMail. Ein uneingeschränktes Rückgaberecht i.S.v. § 361 b BGB wird nicht vereinbart.
5.2 Im Falle der Ausübung des Widerrufs, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, wenn der Bestellwert 40,- Euro nicht überschreitet, es sei denn dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht. Der Kunde verpflichtet sich, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Ausübung des Widerrufsrechts zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde.

6. Lieferung der Waren, Erbringung von Dienstleistungen
6.1 Die Bestellung wird unverzüglich nach Erhalt der unter 8.1 geregelten Kaufpreisentrichtung, spätestens jedoch am darauf folgenden Arbeitstag nach ihrem Eingang beim Anbieter bearbeitet und versendet.
6.2 Mit der Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen hat der Anbieter seine Leistungspflicht erbracht und geht die Gefahr auf den Nutzer über.
6.3 Die Dienstleitungen werden dem Nutzer gegenüber sofort erbracht, soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen sind. Soll die Dienstleistung nicht über das Internet erbracht werden, und ist der Nutzer nicht unter der von ihm angegebenen Adresse auffindbar, so gerät der Nutzer in Verzug mit der Annahme der Leistung. Er hat dem Anbieter dann die durch die vergebliche Anfahrt entstandenen Mehraufwendungen zu ersetzen.
6.4 Der Anbieter braucht die versprochene Dienstleistung nicht mehr zu erbringen und kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Nutzer trotz schriftlicher Vereinbarung eines Termins zweimal hintereinander nicht anzutreffen war.
6.5 Erbringt der Anbieter die versprochene Dienstleistung nicht zu dem vereinbarten Zeitpunkt, so kann der Nutzer vom Vertrag zurücktreten.
6.6 Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware, den Vertrag aufzukündigen.
6.7 Der Anbieter verpflichtet sich in diesem Falle, den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Nutzers unverzüglich zurückzuerstatten.
6.8 Die Absätze 6. und 8. gelten nur, wenn der Anbieter die Nichtverfügbarkeit der versprochenen Ware oder Dienstleistung nicht zu vertreten und die Lieferung oder Leistungserbringung nicht gegenüber dem Nutzer garantiert hat.

7. Verpackungs- und Versandkosten
7.1 Die Kosten für die Verpackung übernimmt der Anbieter.
7.2 Die Höhe der Versandkosten beträgt 6,00 Euro.
7.3 Bei Wahl der Zahlungsart Nachnahme (falls vereinbart) erhebt die Post AG bei der Lieferung zusätzlich 4,95 Euro Nachnahmegebühr.
7.4 Pakete über 20 kg werden zu den tatsächlich anfallenden Kosten berechnet. In diesem Fall wird der Kunde vorab per eMail oder telefonisch informiert.
7.5 Bei Lieferung von Waren ins Ausland (EU) werden 10,00 Euro als Versandkosten erhoben.

8. Zahlung
8.1 Der Kaufpreis ist sofort fällig ( Vorauskasse ), soweit nichts anderes vereinbart ist.
8.2 Bei einer anderen als unter 8.1 definierten Zahlungsweise gerät der Nutzer automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist.
8.3 Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben.
8.4 Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, oder diese durch den Anbieter anerkannt wurden.
8.5 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.

10. Gewährleistung
10.1. Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.
10.2. Der Nutzer ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er das unverzüglich gegenüber dem Anbieter mitzuteilen. Unterläßt er das, so kann er gegenüber dem Anbieter keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen.
10.3 Der Anbieter haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Nutzer verursacht wurden. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen. Die Ausübung des Widerrufsrechtes durch den Nutzer bleibt davon unberührt.
10.4 Im Falle eines Mangels der Ware ist der Anbieter nach seiner Wahl zur Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so kann der Nutzer Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.

11. Haftung
11.1 Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten uneingeschränkt. Das gilt auch für zugesicherte Eigenschaften.
11.2 Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren oder Dienstleistungen besteht nicht. Die Beschreibung der Waren und Dienstleistungen stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar.
11.3 Er haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine für das Erreichen des Vertragszieles und die Erfüllung des Vertragszweckes wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde (Kardinalpflicht).
11.4 Ansprüche aus c.i.c. / pVV verjähren unbeschadet der vorstehenden Regelungen innerhalb von zwei Jahren.
11.5 Das Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
11.6 Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

12. Dauerschuldverhältnisse, Kündigung
12.1 Haben die Vertragsparteien einen Vertrag geschlossen, der eine wiederkehrende Leistung zum Gegenstand hat oder ein anders gestaltetes Dauerschuldverhältnis zum Gegenstand hat, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag erstmalig nach Ablauf von 6 Monaten mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Ablauf des darauffolgenden Monats zu kündigen.
12.2 Das Recht des Kunden jederzeit fristlos wegen eines wichtigen Grundes außerordentlich zu kündigen bleibt von der Regelung des Absatz 1 unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine der beiden Vertragsparteien nachhaltig gegen die ihr obliegenden vertraglichen Pflichten verstößt und eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses deshalb unzumutbar ist. Der außerordentlichen Kündigung hat eine zweimalige schriftliche Aufforderung zur Einhaltung der vertraglichen Pflichten vorauszugehen.

13. Anwendbares Recht
Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.

14. Abweichende Bedingungen des Kunden
Für den Fall, daß der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.

Stand: 01.09.2006